Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen
Stand: 3/2022

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Helios – Mediterrane Köstlichkeiten, Gerhard Franz Schächner, Wassergartenstr. 39, 77972 Mahlberg, Telefon: 07825 2121, eMail: info@helios-feinkost.de - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
 

Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang  vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist  Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die folgenden Vorgaben zum Zustandekommen eines Vertrages beziehen sich auf alle Bestellungen, die über den Onlineshop https://www.helios-feinkost.de erfolgen. Beim Abschluss kommt es zum Vertrag mit:
Helios – Mediterrane Köstlichkeiten, Gerhard Franz Schächner, Wassergartenstr. 39,
D-77972 Mahlberg, Telefon: 07825 - 2121, eMail: info@helios-feinkost.de

Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

Sämtliche Angebote im Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per eMail (Bestellbestätigung).  Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar.

Durch Anklicken des Buttons [Kaufen] gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per eMail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung angenommen hat.

Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Kasse“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Kaufen“ seine Bestellung vollständig abgeschlossen und dadurch in seinen Antrag  aufgenommen  hat.  Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per eMail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die  automatische Empfangsbestätigung  dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufereingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten eMail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die  Warenverfügbarkeit betrifft.

Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stelle keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

Lieferung, Preise, Versandkosten

Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt umgehend nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit beträgt 3 - 5 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
Ab einem Bestellwert i. H. v. 45 Euro erfolgt die Warenlieferung Versandkostenfrei.

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Deutschlands.

Alle  Artikelpreise  enthalten  die  gesetzliche  Mehrwertsteuer. Die angegebenen  Preise  sind Endverkaufspreise  zuzüglich  Versandkosten.  Der  Kunde  erhält  eine  Rechnung  ohne  ausgewiesener Mehrwertsteuer, da aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG kein Ausweis der Mehrwertsteuer erfolgen muss.
 

Zahlung

Die Zahlung erfolgt per PayPal oder Vorkasse/Überweisung.

Wählt der Verbraucher die Bezahlung über Vorkasse/Überweisung, ist er verpflichtet, unverzüglich nach Vertragsschluss der Erstattung des Kaufpreises nachzukommen.
 

Warenversand, Lieferfrist

Insofern die Produktbeschreibung eines Artikels keinen anderen Schluss zulässt, sind die Produkte sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 3 - 5 Werktagen nach Zahlungseingang. Bei der Bezahlung über Vorkasse/Überweisung ist darauf zu achten, dass die Frist für die Lieferung am Tag nach dem Zahlungsauftrag an die überweisende Bank zu laufen beginnt. Trifft das Fristende auf einen Sonnabend, Sonntag oder auf einen gesetzlichen Feiertag, der am Lieferort gilt, verschiebt sich dieses auf den nächsten Werktag.

 

Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

Die  Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei  Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Sachmängelgewährleistung

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen  Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Beanstandungen  und  Mängelhaftungsansprüche können unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorgebracht werden.
 

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

Widerrufsrecht der Verbraucher

Im Folgen sind die Maßgaben beschrieben, nach denen Verbraucher von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen können. Als Verbraucher zählt jede natürliche Person, welche Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließt, die überwiegend nicht ihr selbständigen oder gewerblichen beruflichen Tätigkeit
zuzurechnen sind.
 

Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
 
 - an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern er eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
 
 - an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern er mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;


Will der Kunde sein Widerrufsrecht geltend machen, muss er den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, an nachstehende Anschrift informieren. Das beigefügte Musterformular kann er nutzen, formlose Schreiben sind aber ebenfalls zulässig
 

Widerruf Anschrift:

Helios – Mediterrane Köstlichkeiten
Gerhard Franz Schächner
Wassergartenstr. 39
D-77972 Mahlberg
helios-feinkost.de
Email: widerruf@helios-feinkost.de
 

Folgen des Widerrufs

Sobald den Verkäufer der Widerruf des Kunden erreicht, verpflichtet er sich, innerhalb von vierzehn Tagen alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Versandkosten zurückzuerstatten (ausgeschlossen sind nur Kosten, die über den vom Verkäufer angebotenen Standardversand hinausgehen).

Die vierzehntätige Rückzahlungsfrist beginnt ab dem Tag zu laufen, an dem das Widerrufsschreiben bei dem Verkäufer eintrifft.

Das Zahlungsmittel der Rückzahlung ist identisch mit dem, was zur eigentlichen Bezahlung verwendet wurde. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware wieder bei ihm eingetroffen ist.

Mit der Nutzung des Widerrufsrechts verpflichtet sich der Kunde, die betreffende Ware innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über sein Vorhaben unterrichtet hat, zurückzuschicken. Findet der Warenversand vor dem Ablauf der Frist statt, gilt diese Bedingung als erfüllt. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung müssen vom Kunden getragen werden.
 

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

-zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

-zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

-zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
 
 

 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

 - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
 

Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
 

Vertragstext

Der  Vertragstext  wird  auf  den  internen  Systemen  des  Verkäufers  gespeichert. Die  Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden  dem Kunden per eMail  zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
 

Schlussbestimmungen

Die Vertragssprache ist deutsch.

Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den  internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes  des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies  gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle:  http://www.rechtsanwalt-metzler.de 
Rechtsanwalt - Wettbewerbsrecht,  Markenrecht  und  Urheberrecht